David Hole

Vertragliche Schuldverhältnisse

aus Vertrag:
In England gilt das Prinzip der Vertragsfreiheit. Diese hat bei der Auslegung einer Vertragsbestimmung eine besondere Bedeutung. Da die Vertragsparteien frei sind, innerhalb des Rahmens der Zulässigkeit, ihren Vertrag frei zu gestalten, ist auf Auslegung nur zurückzugreifen, wenn der Wortlaut der in Frage kommenden Vertragsbestimmung nicht eindeutig klar ist. Bei Vertragsentwurf muss daher jede Hinsicht der Vertragsbeziehung präzise definiert werden. Dies hat zum Teil dazu beigetragen, dass anglo-amerikanische Verträge aus deutscher Sicht unnötigerweise lang erscheinen. Zum anderen Teil liegt der Länge und der Fülle eines englischen Vertrags die Abwesenheit eines kodifizierten Rechtssystems zugrunde.

• Das Zustandekommen eines Vertrags setzt den Zusammenfluss von vier Eckpfeilern voraus:
  Angebot -> Annahme -> adäquate Gegenleistung und der ernsthafte Wille, ein Vertragsverhältnis einzugehen.
   
• Das Abstraktionsprinzip ist nicht bekannt.
   
• Ansprüche aus Verträgen verjähren nach sechs Jahren ab Entstehung. Der genaue Entstehungszeitpunkt lässt sich jedoch manchmal nicht leicht feststellen.
   
• Ein Vertrag zu Gunsten Dritter ist momentan nicht bekannt. Das englische Vertragsrecht wendet das Privity of Contract an. D. h., dass ausschließlich Vertragsparteien Rechte und Pflichten übertragen bzw. erworben werden können. Diese Rechtsposition ist mit in Krafttreten des Contracts (Right of Third Parties) Act 1999 mit Wirkung ab dem 01.03.2000 in einigen eingeschränkten Fällen aufgegeben worden.
   
• Bei internationalen Verträgen ist es in der Regel empfehlenswert, ausdrücklich eine Rechtswahl zu treffen und einen Gerichtsstand zu vereinbaren, um Rechtsicherheit und Klarheit zu sichern. Zum Beispiel, bei Geldschulden ist im englischen Recht Erfüllungsort in der Regel Sitz des Gläubigers, im Gegensatz zu deutschem Recht, wo in der Regel Erfüllungsort Sitz des Schuldners ist. Bei Mangel der Rechtwahl kann dies dazu führen, dass der ahnungslose deutsche Schuldner vor einem englischen Gericht auf Zahlung eines Kaufpreises verklagt werden kann.

Aus unerlaubter Handlung:

• Das englische law of tort ist umfassender als deutsche Sorgfaltspflichtverletzung und kommt insbesondere im Arbeitsverhältnis häufig zur Anwendung.